Podiumsdiskussion “Ist das wirklich Rundfunk?” zur Genehmigungspflicht von Streamingangeboten

Im Juli letzen Jahres änderte der Medienrat der Bayerische Landeszentrale für Neue Medien (BLM) die Fernsehsatzung dahingehend, dass Livestreaming-Angebote im Internet mit mehr als 500 gleichzeitigen Zugriffsmöglichkeiten genehmigungspflichtig und ab 10.000 potentiellen gleichzeitigen Nutzern wie Kabelsender zu behandeln sind. Die BLM setzt dabei eine Richtlinie um, die auf EU-Ebene beschlossen wurde und sich ebenfalls im 12. Rundfunkstaatsvertrag wiederfindet. Die BLM nimmt damit in Deutschland eine Vorreiterrolle unter den Landesmedienanstalten ein.

Bedingt durch die Medienkonvergenz trifft im Internet regulierter klassischer Rundfunk auf freie nicht regulierte Presse. Zwischen die Fronten geraten Angebote aus den Bereichen Kultur, Bildung und Forschung, die in dieser Form erst durch den Medienwandel entstanden sind und deren Zuordnung zu Presse und Rundfunk nicht ohne weiteres möglich ist. Historisch bedingt ergibt sich die Rundfunkrechtsprechung aus der Frequenzknappheit und der Angst, es könne jemand mit dem Medium die Massen manipulieren. Die Freiheit der Presse wurde im Spiegel-Urteil vom Bundesverfassungsgericht bestärkt und als wesentlicher Faktor im demokratischen Willensbildungsprozess hervorgehoben.

Die BLM hatte bereits im Oktober auf die entstandene Diskussion reagiert und versucht die Realität des Internets mit an den Tisch zu holen. Da die Kontroverse nicht aus der Welt geschafft werden konnte, hat sich die Arbeitsgemeinschaft Social Media e.V. entschieden, im Internet eine virtuelle Podiumsdiskussion zu veranstalten. Dafür soll eine Streaming-Technik genutzt werden, die in dieser Form noch nicht im Fokus der Diskussion war, aber dafür zunehmend an Bedeutung gewinnt. Ob eine Bagatellgrenze von 500 bzw. 10.000 potentiellen Nutzern für die Abgrenzung ein hinreichendes Kriterium ist, ist zu klären.

  • Termin: Mittwoch 4. Februar 2009
  • Zeit: 18:00-19:30
  • Ort: Hier im Internet, mit freundlicher Unterstützung von make.tv
  • Podiumsteilnehmer: U.a. Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring (Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien) und Thomas Langheinrich (Vorsitzenden der Kommission für Zulassung und Aufsicht, Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg)
  • Moderation: Luca Hammer

Das ganze findet als virtuelle Podiumsdiskussion statt, d.h. die Diskutanten werden über Livevideostream zusammengeschaltet. Damit wird also genau das Medium genutzt, über das gesprochen wird. Alle anderen könn sich zudem via Live-Chat direkt auf der Streamingseite beteiligen.